Gestalten statt nur verwalten!
Liebe Liederbacherinnen und Liederbacher,
als Bürgermeister hat man viele Aufgaben. Neben der Leitung der Verwaltung sind dies auch repräsentative Termine oder die Aufgabe als Vorsitzender des Gemeindevorstands sich um die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung. zu kümmern.
Ein Bürgermeister sollte jedoch auch eigene Ideen einbringen und einen klaren Fahrplan oder eine klare Strategie für die Zukunft haben. Viele andere Bürgermeister im MTK machen uns das vor und bis vor 12 Jahren war dies auch in Liederbach der Fall.
Gerne möchte ich Ihnen meine Vorschläge von einem Liederbach der Zukunft vorstellen, damit Sie vor der Wahl wissen, was ich nach der Wahl gerne für uns sukzessive uns strukturiert auf den Weg bringen möchte.
Liebens- und lebenswertes Liederbach
Vor über 24 Jahren wurde Liederbach meine neue Heimat und ich habe mich sofort in diesen Ort verliebt und trage Liederbach im Herzen.
Ein wunderbares Kleinod vor den Toren der Großstadt. Eingebettet von Feldern und Wiesen sowie dem Liederbach als zentralen Wasserlauf mit der grünen Mitte und dennoch nur wenige Fahrminuten von Frankfurt, der Kreisstadt Hofheim, Bad Soden und Kelkheim, mit ihren vielfältigen Berufs- und Unterhaltungsmöglichkeiten entfernt. Eine Heimat mit einem vielfältigen Vereinsleben, schönen familiären Festen, guten Einkaufsmöglichkeiten, ordentlichen Straßen und Wegen. Ideal um hier zu leben und seinen Kindern ein sicheres Umfeld zu bieten.
Unseren Ort so wunderbar zu erhalten und punktuell weiter zu verbessern, veranlasste mich damals, mich aktiv in der Kommunalpolitik einzubringen. Dafür setze ich mich ehrenamtlich seit 1998 in den Parteigremien und seit 2011 als Fraktionsvorsitzender für Liederbach gerne ein. Seit dieser Zeit gab es für mich auch keine roten, schwarzen, grünen oder gelben Anträge, sondern ich habe die Anträge unterstützt, die gut für Liederbach sind. Das war auch bei den eigenen Anträgen immer die Antriebsfeder. Und genauso werde ich auch in Zukunft als Bürgermeister aller Liederbacher agieren. Das verspreche ich Ihnen!
Eigenständigkeit erhalten
Wenn sich unsere finanzielle Lage jedoch weiterhin dauerhaft verschlechtert, wird der Druck von anderen Stellen irgendwann größer werden, mit einer anderen Kommune zusammenzugehen. Die Landesregierung fördert ein solches Zusammengehen einiger Zeit. Das möchte ich nicht und werde alles dran setzen, dies zu vermeiden.
In meinen Augen ist es immens wichtig, die Eigenständigkeit unseres Ortes zu erhalten und nicht der x.te Stadtteil von Frankfurt zu werden. Ich möchte gerne, dass über Liederbacher Belange weiterhin durch Liederbacher und in Liederbach entschieden wird.
Finanzielle Situation verbessern
Die Einnahmen einer Kommune werden durch verschiedene Faktoren bestimmt. Das sind zum einen Steuern, u.a. Grundsteuer, Gewerbesteuer und mehrere kleinere Steuerarten und zum anderen Schlüsselzuweisungen des Landes.
Liederbach hat in der Vergangenheit zwar gute Einnahmen aus dem Einkommenssteueranteil erzielen können, jedoch sind unsere Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Vergleich mit etwa gleichgroßen Gemeinden extrem niedrig. Dies zeigte sich auch, als 2016 eine Arbeitsgruppe aus Finanz- und Innenministerium unsere Gemeinde unter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen analysierte.
Leider hat sich seit 2008 bei der Gewerbesteuer nicht viel getan. Im Jahr 2019 wurde das letzte im Flächennutzungsplan enthaltene Gewerbegebiet nun in ein “Urbanes Gebiet” mit geplanten 85 Wohneinheiten umgewandelt. Am Rand soll dabei ein kleiner Gewerbetrakt mit Räumlichkeiten für Praxen und Freiberufler entstehen.
Um die Gemeinde nachhaltig ohne weitere Steuererhöhungen mit den folgenden Punkten finanzieren zu können, ist es also wichtig, dass die Gewerbesteuereinnahmen durch Neuansiedlungen deutlich gesteigert werden. Nur dann werden wir uns auch in Zukunft die gute Infrastruktur und die vielen freiwilligen Leistungen erhalten können.
Ich werde mich aktiv dafür einsetzen, dass unsere Einnahmen auch ohne Steuererhöhungen gesteigert werden.
Lukratives lärmarmes Gewerbe ansiedeln
Um die Gewerbesteuereinnahmen dauerhaft zu erhöhen, ist es notwendig, neue Gewerbebetriebe für Liederbach zu begeistern und diesen Flächen anbieten zu können. Es sollte Gewerbe sein, welches zu unserem Ort passt und auch Gewerbesteuer zahlt. So schön es vielleicht ist, die Handelsabteilung des chinesischen Konsulats hier im Ort zu haben, so bringt dies keine Gewerbesteuer. Ebenso wäre ein Gründerzentrum nur bedingt geeignet, da hier meist Firmen sind, die noch keine Gewinne erzielen. Sobald dies der Fall ist, benötigen diese größere Flächen, die wir nicht anbieten können.
In den letzten 12 Jahren hört man häufig, dass in Sachen Gewerbe nicht viel getan werden kann, da Liederbach keine eigenen Grundstück hätte. Dass man keine eigenen Grundstücke besitzt, mag zutreffen, jedoch kann es nicht der Grund sein, wieso sich kein Gewerbe ansiedelt. Wenn sich das Gebiet Kelkheim-Münster ansieht, welches sich in Wurfweite zu Liederbach befindet und welches seit 2008 komplett mit neuen Gewerbesteuerzahlern gefüllt wurde, sieht man, dass es geht, wenn man möchte.
Hier ist eine proaktive Vorgehensweise notwendig, in der man zum einen neue Gewerbebetriebe von Liederbach überzeugt und sich aktiv für Flächen einsetzt. Dies ist nicht der Fall, wenn man 2012 den Aufstellungsbeschluss für ein Gewerbegebiet von der Gemeindevertretung erhält und bis 2020 nicht mal einen Entwurf eines Bebauungsplanes erarbeitet hat. So geschehen im Gebiet neben dem Sindlinger Weg, auf dem nun ein “Urbanes Wohngebiet” entstehen soll.
Ich möchte keine Logistikfirmen, Parkplätze oder lärmintensives Gewerbe, sondern Firmen, die zu Liederbach und den angrenzenden Wohngebieten passen. Dafür brauchen wir im neuen Flächennutzungsplan der Regionalplanung, der sich gerade in der Aufstellung befindet, vernünftige Flächen für Gewerbe. Dafür werde ich mich einsetzen und die Fraktionen transparent darüber informieren.
Familienfreundlichkeit erhalten und ausbauen
Liederbach ist ein familienfreundlicher Wohnort. Viele junge Familien ziehen gerade deswegen hierher. Dies soll so bleiben. Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgebaut wird.
Ebenfalls wären weitere Freizeitmöglichkeiten für die ganze Familie erstrebenswert. Ich könnte mir zum Beispiel eine kleine Minigolf-Anlage neben dem Spielplatz der Grünen Mitte vorstellen. Somit könnte man dort auch tagsüber Toiletten für die Familien auf dem Spielplatz zur Verfügung stellen.
Weiterführende Schule für Liederbach
Umweltschutz fängt damit an, dass man überflüssige Fahrten in andere Kommunen weitestgehend vermeidet. Daher habe ich bereits 2011 eine weiterführende Schule für Liederbach angeregt. Leider wurde dies damals als nicht möglich abgetan. Warum eigentlich? Liederbach ist die vorletzte Kommune im Main-Taunus-Kreis ohne weiterführende Schule.
Jedes Jahr verlassen rund 4 Klassen (100 Schüler) die Liederbacher Grundschule, fast ausnahmslos Kinder aus Liederbach. Diese müssen danach meist nach Kelkheim, Schwalbach, Frankfurt oder Königstein fahren. Viele Freundschaften aus der Grundschule werden dadurch zerrissen.
Alleine eine Gesamtschule von der 5. bis zur 10. Klasse hätte somit eine wirtschaftliche Größe von rund 600 Liederbacher Schülern. Denkbar wäre dazu auch eine Oberstufe, so dass man sogar sein Abitur in Liederbach machen könnte. Das geht in anderen Orten auch. Warum nicht in Liederbach?
Ich werde mich aktiv dafür einsetzen, dass Liederbach ein weiterführende Schule erhält!
Jugend- und Vereinsleben fördern
Gerade im Jahr 2020 haben wir alle sehen können, was es bedeutet, wenn die Vereine ihre Angebote nicht mehr anbieten können. Ein funktionierendes Vereinsleben ist mehr als nur die Möglichkeit Sport zu treiben. Es bietet die Möglichkeit sich aktiv einzubringen, mit dem Ort zusammenzuwachsen, sich schnell zu integrieren und Kindern und Jugendlichen eine sinnvolle Gestaltung ihrer Freizeit zu ermöglichen.
Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass Vereine optimale Bedingungen für ihr Training und Wettkampf vorfinden. So wird bei mir die Nutzung der Sportanlagen weiterhin kostenfrei sein, ebenfalls die Nutzung der gemeindeeigenen Räumlichkeiten.
Ebenfalls leiden viele Vereine darunter, dass immer neue Aufgaben hinzukommen. Hier sollte den Vereinen die dies wünschen und benötigen z.B. bei der Umsetzung des Datenschutzes oder der Digitalisierung Unterstützung angeboten werden.
Ebenfalls ist die Jugendarbeit ein sehr wichtiger Bestandteil. Egal ob im Jugendtreff, bei den Vereinen, bei der Feuerwehr oder dem Roten Kreuz. Ich möchte, dass Jugendliche ihre Freizeit sinnvoll verbringen können und nicht auf der Straße herumsitzen oder auf dumme Gedanken kommen. Um zu sehen, welche Möglichkeiten es gibt, kann sich ein Blick über die Ortsgrenzen lohnen. Ein erster Schritt wäre sicherlich die Öffnungszeiten des Jugendtreffs zu erweitern. Ebenfalls sollte eine Mitgliedschaft in einem Sportverein nicht daran scheitern, dass die Eltern zu wenig verdienen. Hier sind intelligente Modelle gefragt. Dafür werde ich mich einsetzen!
Ökologische und ökonomische Maßnahmen einführen
Nicht nur das Hochwasser im August 2020 führte uns vor Augen, dass extreme Klimaereignisse sich häufen. Auch wenn die großen Gesetze nicht in Liederbach gemacht werden, gibt es viele Möglichkeiten auch vor Ort für unser Klima und die Umwelt etwas zu tun, ohne dass man sofort alles infrage stellen muss.
Eine einfache Möglichkeit ist zum Beispiel, Strom mittels sogenannter Balkon-Solaranlagen selbst zu erzeugen und direkt am Ort der Erzeugung in der eigenen Wohnung/Haus zu verbrauchen. Auf den Gebäuden der Kommune sollte – überall wo dies möglich ist – Strom per Solaranlage erzeugt werden. Den jeder regenerative Strom, der nicht durch die Verbrennung von fossilen Energieträgern stammt, ist ein guter Strom. Ebenfalls sollte ein Stromkreismodell analog dem Main-Taunus-Kreis angewendet werden. Dies spart Geld und Strom und bringt allen etwas.
Da nach wie vor 80% der Energie im eigenen Haushalt verbraucht werden, ist es sinnvoll dort Einsparungen zu fördern. Dies könnte z.B. in Form eines Bonus für Hocheffizienz-Heizungspumpen sein oder auch einen kommunalen Zuschuss zur Gebäudesanierung, sofern dies nicht über Förderprogramme von Bund und Land Hessen abgedeckt wird.
Eine sehr einfache Möglichkeit der Energie-Einsparung ist die Umstellung der Straßen- und Wegebeleuchtung auf LED. Bereits 2015 habe ich dies beantragt. Vor gut 3 Jahren wurde dann die 1. Hälfte der Laternen umgestellt. Leider kam es hier zu vermehrten Irritation seitens der Bevölkerung, da die Lampen wohl teilweise zu dunkel berechnet wurden. Um die Akzeptanz der Bevölkerung zu haben, sollte hier nachgebessert werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch die 2. Hälfte der Lampen mit LED umgerüstet wird, ohne dass das Sicherheitsgefühl der Bürger beeinträchtigt wird. Die Umrüstung spart sowohl Strom und Geld als auch co² ein und ist somit für alle sinnvoll.
Keine weiteren Wohn-Neubaugebiete
Wenngleich der hessische Minister für Wohnungsbau fordert, dass im Umland von Frankfurt 200.000 neue Wohnungen geschaffen werden sollen, bin ich der Meinung, dass Liederbach hier bereits viel getan hat. Mit den beiden Neubaugebieten Am Wehr und Im Nassgewann sowie der neu zu bauenden Seniorenresidenz im Quartier Mixte, hat Liederbach für die nächsten 5 bis 10 Jahre genügend neuen Wohnraum.
Damit ist gewährleistet, dass sowohl Jüngere, die von Zuhause ausziehen wollen, in Liederbach bleiben können, als auch Ältere, denen ihr Haus/ihre Wohnung zu groß wird, ein schönes neues seniorengerechtes Zuhause finden. Diese machen damit gleichzeitig wiederum Wohnraum für junge Familien frei, die in Liederbach bleiben können. Genau dies war auch ein Grund, weshalb ich 2012 den Bau eines betreute Seniorenwohnens beantragte. Vor wenigen Wochen hat eine Jury, der ich ebenfalls angehörte, nun endlich einen Betreiber ausgewählt, so dass hier ein erstes Seniorenwohnen entstehen kann. Aufgrund des demografischen Wandels, wird es bald weiteren Bedarf geben.
Gegen eine behutsame Entwicklung einzelner Baulücken oder Neubauten von alten Häusern im inneren Bereich des Ortes ist nichts einzuwenden, sofern sich das neue Gebäude in die Nachbarschaft einfügt und die Nachbarschaft nicht überfordert.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Bereits 2015 habe ich bezahlbaren Wohnraum für Liederbach gefordert. Aktuell wird von der Gemeinde ein 16-Familienhaus in der Heidesiedlung gebaut, bei dem 10 Wohnungen frei vergeben werden können. Ich werde mich dafür einsetzen, dass neben diesem Gebäude bei allen Bauaktivitäten geprüft wird, inwiefern weitere bezahlbare Wohnungen auch für die normale Familie/den normalen Arbeitnehmer, der sich keine Luxusaustattung leisten kann oder möchte, entstehen. Ich unterstütze den Antrag, dass nach Umzug des Kindergartens Bahnstraße in den Neubau im Quartier Mixte an alter Stelle eine attraktive Wohnbebauung mit mindestens 30% gefördertem Wohnraum entstehen kann.
Hochwasserschutz sinnvoll ausbauen
Bereits bei den Beratungen zum Haushalt habe ich zusätzliche Gelder für den Hochwasserschutz sowie die externe Pflege des Baches beantragt. Leider wurde dies entgegen der in der Presse zu lesenden Berichte sowohl von der aktuellen Bürgermeisterin als auch von den anderen Fraktionen außer den Grünen abgelehnt. Es stellt sich die Frage, was der Satz “Wenn ich den Schaden sehe, kann die Investition nicht groß genug sein” dann bedeuten soll, wenn man Erhöhungen beim Hochwasserschutz über zusammen 150.000,-€ ablehnt.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir für ganz Liederbach einen effektiven Hochwasserschutz erhalten können. Ein Ereignis wie im August 2020 soll sich nicht mehr wiederholen!
Öffentlichen Nahverkehr verbessern
Viele Liederbacher pendeln in andere Orte zur Arbeit. Ebenso müssen viele Schüler jeden Tag in andere Kommunen pendeln. Leider sind viele Busse und Bahnen regelmäßig übervoll. Bereits seit 2011 setze ich mich als Mitglied der Gesellschafterversammlung des Main-Taunus-Verkehrsverbundes für Liederbach dafür ein, dass sich diese Situation verbessert.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sowohl die Taktfrequenz der K-Bahn als auch die Kapazitäten der Schulbusse erhöht werden. Ebenso werde ich mich dafür einsetzen, dass analog der S-Bahnen auch die K-Bahn nachts einmal die Stunde fährt, damit unsere Jugendlichen und junge Erwachsenen am Wochenende gut und sicher nachhause kommen.
Gemeinsam mit Ihnen!!!
Liebe Liederbacher, wie Sie sehen, habe ich viele Ideen, wie wir gemeinsam die Vorteile unseres geliebten Ortes auf der einen Seite bewahren und auf der Seite den Ort noch weiter voranbringen können. Gerne möchte ich diese Aufgabe mit Ihnen gemeinsam durchführen.
Es ist mir daher sehr wichtig, dass Sie regelmäßig informiert und gehört werden! Dafür werde ich regelmäßig Bürgerversammlungen anbieten. Hier sollen Sie zu den wichtigen Punkten zu Wort kommen und gehört werden.
Fehlt Ihnen in meiner Aufzählung etwas oder finden Sie, dass eine Sache besonders wichtig ist, dann schrieben Sie mir oder sprechen mich an.
Ich freue mich – gemeinsam mit Ihnen – die Zukunft von Liederbach zu gestalten!
Gemeinsam mit Ihnen. Stark. für Liederbach